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Aktuelles


Eine "öffentliche Debatte" zu Diskussionskultur

Vortrag 24.11.2017 mit
Mag. Markus Amann
Vortrag Amann A3

Thema: "Wozu Zivilcourage" - siehe Einladung

Videoaufzeichnung


 "Integratives Kabarett"
"Entgrenzung oder Integration" -sowie Verwechslungen von Kategorien...
Selbstentfremdung: Wie der Mensch zum Mitläufer wird. Dr. Hans-Joachim Maaz


 

 

 

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BiZ zeigt die strategischen Irrtümer und systembedingte Strukturmängel der Politik auf und versucht Alternativen anzubieten!
Bürgerinitiativen entsehen stets aus einem Defizit (Konflikt) und kommen nie zufällig!

"Verkrustete Strukturen aufzubrechen" (Sebastina Kurz, 20.10.2017 am Tag der Beauftragung zur Regierungsbildung)


Reformbedarf: An die Gestalter der Rechtsordnung

Langzeit-Angestellte Politiker sind in iherer Gewohnheit gefangen. Wir fordern die Wahlordnung zu überdenken. Maximal zwei Wahlgänge für Bürgermeister wären zulässig. (Damit max 2,99 Perioden, da diese zum Bürgermeister meist vorher schon parteiintern in das Amt "optieren". Im Fall Bürgermeister Brunsteiner wäre nach 18 Jahren keine weitere Kandidatur erlaubt)

Zur Grafik als Schematische Darstellung: Die blaue Linie zeigt die Effizienz bei endloser Widerwahl als amtierender Politiker, da sich die populistisch orientierten Politiker zunehmend selbstgefälliger verhalten, nimmt die Gesamtleistung ab.
Die grüne Linie zeigt den Verlauf bei beendigung nach zwei gewählten Amtsperioden, es werden zuletzt weniger Selbstgefälligkeiten entschieden, da ein Nachfolger ungereimtheiten aufdeckt. So die Hypothese von Helmut Mitter wie folgt erklärt. Altruistisch motivierte Politiker (edle Grundeinstellung) unterliegen nicht so sehr diesen Selbstgefälligkeiten!

„Quergeschrieben" Die Presse, von Sibylle Hamann, 12. 7.2017 weiterlesen →
Seit Jahren vertrete ich die Meinung, Politiker sollten keinesfalls mehr als zwei Perioden für ein Amt antreten dürfen. Das geht vom Bürgermeister bis hinauf zum Bundespräsidenten. Erfahrung ist gut, aber sie wiegt bei Weitem nicht frische Ideen eines neuen Amtsträgers auf.
Noch wichtiger aber ist, dass ein „Silberrücken" sich meist scheut, Dinge zu ändern, die er selbst angeordnet hat und sich als überholt erwiesen haben. Auch ganz wichtig: Eventuelle Verfehlungen eines Politikers kommen meist erst nach seinem Ausscheiden ans Tageslicht. Das ist oft auch der „Pick", der sie so lang an dem Amt kleben hält.
Ein Leserbrief dazu 13.7.2017 Die Presse: Helmut Mitter, 4181 Oberneukirchen (Tel bekannt)

Viele Probleme zeigen sich als manifeste Symptome in der Stadt Vöcklabruck, jedoch liegen ihre latenten Ursachen viel tiefer und äußern sich nicht zuletzt auch durch die Gewohnheit im Populismus, bis zur Unfähigkeit das Entstehen der ständig neuer Probleme zeitgerecht erkennen und regeln zu können. Dieser Prozeß "Gewohnheitsbildung" läuft systembedingt und unpersönlich, lediglich Populisten merken kaum, dass sie sich stets auch selbst belügen, wenn sie vordergründig nur das sagen, was Wähler hören wollen.


Am Beispiel der Stadt Vöcklabruck:

Bürgermeister Brunsteiner kam ursprünglich nicht durch Wahl an die Macht, sondern parteiintern durch einen Rochade als "Königsmacher".
Die ÖVP projizierte 1991 die Schuld der Wahlschlappe auf den amtierenden Bürgermeister HR. Dr. Franz Humer und vollzog eine "Fenstersturz".
Bei seiner ersten Wahl nach 6 Jahren trat Brunsteiner gegen Dr. Martin Gschwandtner in der ÖVP an (derzeit Bezirkshauptmann), so bekam er erwartungsgemäß mehr Stimmen als der prgmatische Juristen. 

Warum Politiker am Ende ihrer Politkarriere nach 25 Jahren so am Macht-Sessel festhalten?
Die Filmserie "Ein idealer Kandidat" mit Herbert Fux (Politsatire) wurde auch in Vöcklabruck gedreht, der Film zeigt wie es abläuft.

Demokratiepolitisch bedenklich?
a) Die Angaben des ÖVP Fraktionsobmann Hr Dieter Treml zur Gemeinderatssitzung am 29.5.2017 zur Einleitung Umwidmungsverfahren "Moscheebetrieb" pro 30:7 contra (FPÖ) keine Stimmenthaltung?
Da erscheint etwas ungereimt, da bekannte Gemeinderäte nicht anwesend waren, alle waren pro! Es gab scheinbar keine einzige Stimm-Enthaltung? Oder sind diese anders getarnt?
Man erzählt: ... bei abweichenden Mitgliedern werden Ersatzmitglieder gesucht, damit volle Zustimmung gewährt wird, und die Gemeinderatsmitglieder mit "kontra Stimme" bleibt der Sitzung fern, entschuldigen sich und geben scheinbar andere Umstände vor, als den betreffenden Grund!

b) Ein Ersatzgemeinderat mit contra Einstellung gegen nachträgliche Umwidmung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (Verfassungrang) wurde Anfang Mai bereits vom Bürgermeister und Fraktionsobmann zum "Rapport" bestellt, kurz darauf lege er seine Mitgliedsfunktion ruhend und schied offiziell bei der Gemeindratsitzung 29.5.2017 aus den Ausschüssen aus.

c) Die scheinbare leichtgläubige Unterwerfung der Gemeinderäte unter die Parteileitung als Problem! Nach 5 Jahre contra haben alle gemeinsam die Richtung gewechselt, ohne Enthaltung und den 3. Schritt als den ersten angenommen, wie Mag. Lötsch meinte: "die Bosniaken haben eben gekauft und nun möchten Sie das Gebäude nutzen". Vom Teilungsbeschluss als ersten Schritt erwähnte er nichts! Siehe:19.06.2009: Beschluss zur Grundstücksteilung (auf Antrag 28.01.2009) mit "gemisches Baugebiet" zu Kaufvertrag 8.5.2009 (Teilungsbeschluss weiterlesen →)

d) Abstimmungsergebnis vor der Abstimmung bekanntgegeben: "Wir stimmen dieser Umwidmung zu und bringen damit zweifachen Respekt zum Ausdruck: Respekt   vor dem österreichischen Rechtsstaat und gleichermaßen unseren Respekt vor allen Menschen, die sich dem bosniakisch- österreichischen Kulturzentrum verbunden fühlen." Vgl:  (ÖVP-Standpunkt Apr.2017 S. 2)  In der Gerichtsverhandlung am 12.10. (Bürgermeister klagt BiZ) wurde vom Obmann der BiZ die "Verlautbarung des Ergebnisses vor der Abstimmung in der Gemeinderatssitzung" durch Mag. Brandstötter im ÖVP Magazin "Standpunkt April 2017" als "demokratiepolitsch bedenklich" kritisiert. Die Argumentation erscheint als "Chuzzpe", die genannten Kriterien haben mit Rechtsstaatlichkeit und Respekt wenig zu tun! (→siehe Gerichts-Protokoll, Link kommt sobals es veröffentlicht ist)

"Die Geschichte ereignet sich immer zweimal ... einmal als Drama, ein zweitesmal als Farce." (Zitat Hegel und Marx)


Wer seine Väter und Lehrer nicht würdigt und ehrt, kann sein Erbgut bis zu 7 Generationen schädigen, sagen die Urvölker, z.B. Indianer und Tibeter gleichlautend.
Man sagt auch, man erkennt es am Gang, ob jemand seine Väter ehrt und die Lehrer würdigt:

Eine 7 Genarationen Nachhaltigkeit: Seven generation stewardship is a concept that urges the current generation of humans to live and work for the benefit of the seventh generation into the future.[citation needed] It originated[citation needed] with the Iroquois - Great Law of the Iroquois - which holds appropriate to think seven generations ahead (about 140 years into the future) and decide whether the decisions they make today would benefit their children seven generations into the future. It is frequently associated with the modern, popular concept of environmental stewardship or 'sustainability' but it is much broader in context (see the quotation below relative to "in ALL of your deliberations ...".
"In every deliberation, we must consider the impact on the seventh generation... even if it requires having skin as thick as the bark of a pine." This is an often repeated saying, and most who use it claim that it comes from “The Constitution of the Iroquois Nations: The Great Binding Law.” https://en.wikipedia.org/wiki/Seven_generation_sustainability


Bei allen an der Börse notierten Unternehmen tauscht der Aufsichtsrat den Vorstand wenn Sanierungsbedarf besteht, Gemeinden und angestellte Politiker benehmen sich jedoch ähnlich Eigentümerunternehmer, sie kleben am Sessel, bis der Druck von Außen kommt.
"Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise regeln, durch die sie entstanden sind." (Albert Einstein) Als Kommentar in Die Presse zum Artikel "Hysterie oder Schönreden - das kann doch nicht alles gewesen sein" weiterlesen →

Und: a) Die GRÜNEN unserer Stadt fordern: "Neustart für die Innenstadt!", erkennen jedoch nicht, dass sie selbst als Teil des Problems erscheinen.

b) Für Eigentümer-Antrag zu "Umwidmung" von Grundstücken in die Zuständigkeit der Bezirkshauptmannschaft legen! Am Beispiel parteipolitischer Interessen und die "Zweckskoalitione" Ein Brief am "Thema vorbei": weiterlesen →

"Wenn ein Ideal auf ein Interesse stößt, ist es immer das Ideal das sich blamiert." (F. Engels)


Am Beispiel der Stadtpolitik in Vöcklabruck: Das eigentliche Problem ist ein Mangel an Debatten- und Streitkultur!

Parallelgesellschaften beteiligen sich nicht an einem Wertediskurs
Parallelpolitik herrscht autokratisch und hält Bürger auf Distanz und in Angst (Vgl. Bürgermeister klagt BiZ)

Die Folgen sind latente Konflikte, Fraustratiuon und Politverdrossenheit.


♦ Psycho-Hygiene ist in der Stadtpolitik empfehlenswert, Schluss mit Infantilismus!

Das "Peter-Prinzip" liefert mögliche Erklärungen: Wikipedia (Grafik engl.)

Die Bürgerinitiative Zivilcourage "BiZ" arbeitet politisch völlig unabhängig als "Laien-Bürgerkonvent" an einer Reformverfassung, um Ursachen, Umstände und Resultate im Klartext zu benennen:

Die Immunschwäche Europas am Beispiel Vöcklabruck dutlich machen. Hr. Prof. DI Ernst Gehmacher ist unser Supervisor bei der Aufbereitung. Intellektuele Redlichkeit wird ein Thema sein und die Beliebigkeit als fehlende "Kraft der Grenzen"

"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist,
dann sind auch die Taten nicht in Ordnung." ... (Konfuzius)

Der neue ÖVP-Chef Dr. Sebastian Kurz und der neue Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer geben eine andere intellektuelle Redlichkeit vor, als diese im "Team-B" und bei Standpunkt ÖVP Vöcklabruck erscheint.

"Ich habe in den letzten Monaten und Tagen einfach keinen Sinn mehr gesehen", sagte Mitterlehner. Die Probleme in Österreich sind größer als die Kompetenz zur Regelung, das hat er erkannt, Mitterlehner war kein Sesselkleber! Ihm gebührt daher Wertschätzung und Respekt!

Mitterlehner (ÖVP) ging mit den Worten von Hermann Hesse: „Nur wer bereit ist zu Aufbruch und Reise, mag lähmender Gewöhnung sich entraffen.“


Fazit: "Jeder beurteilt dasjenige richtig, was er kennt, und ist darin ein guter Richter. Über einen bestimmten Gegenstand vermag der darin Gebildete zu urteilen, über alle Gegenstände der in allem Gebildete. Darum ist ein junger Mensch kein geeigneter Hörer für die politische Wissenschaft. Denn er ist unerfahren in der Praxis des Lebens; die Untersuchung geht aber gerade von dieser aus und behandelt diese. Ferner ist er geneigt, den Leidenschaften zu folgen, und wird darum ohne Zweck und Nutzen zuhören, da ja das Ziel hier nicht die Erkenntnis, son­dern das Handeln ist.
Es macht allerdings keinen Unterschied, ob man an Jahren jung ist oder an Charakter unreif.
Denn der Mangel hängt nicht von der Zeit ab, sondern davon, daß man den Leidenschaften lebt und auf sie hin jedes einzelne erstrebt." Aristoteles, Nikomachische Ethik S 57